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Nutzungsbedingungen

Allgemeines

Die HEYCOM GmbH & Co. KG (nachfolgend: HEYCOM) erbringt ihre Leistungen im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen. Diese Nutzungsbedingungen der HEYCOM gelten für alle Dienste der HEYCOM. Sie gelten auch dann, wenn die HEYCOM ihre Leistungen unter Zuhilfenahme Dritter (z. B. durch Infrastrukturdienstleister) erbringt.

1. Geltungsbereich, Änderungen, Vertragsbeginn

1.1 HEYCOM erbringt alle Dienste ausschließlich auf Grundlage dieser Nutzungsbedingungen. Dies gilt insbesondere auch dann, wenn der Kunde Allgemeine Geschäftsbedingungen verwendet und diese entgegenstehende oder von den hier aufgeführten Nutzungsbedingungen abweichende Bedingungen enthalten. Auch gelten die hier aufgeführten Nutzungsbedingungen, wenn HEYCOM in Kenntnis entgegenstehender oder von den hier aufgeführten Bedingungen abweichender Bedingungen des Kunden den Auftrag vorbehaltlos ausführt.

1.2 HEYCOM kann diese Nutzungsbedingungen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist ändern. 1.3 Der Vertrag kommt, soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, mit der Freischaltung der Zugangskennung durch HEYCOM bezogen auf den Hauptvertragsbestandteil zustande.

2. Leistungen der HEYCOM

2.1 Der Leistungsumfang der einzelnen Dienste ergibt sich aus der zum Zeitpunkt der Bestellung aktuellen Beschreibung des Dienstes.

2.2 Alle Server in den Rechenzentren der HEYCOM sind über eine komplexe Systemarchitektur an das Internet angebunden. Ein- und ausgehender Datenverkehr wird über Router, Loadbalancer, Switche etc. geleitet, die jeweils eine bestimmte maximale Datendurchsatzrate zulassen. Eine direkte Anbindung einzelner Server zu Übergabepunkten ins Internet besteht nicht. Aus technischen Gründen sind daher die Datenverkehrskapazitäten für Gruppen von Servern an bestimmten Punkten limitiert. Ein erhöhtes Datenverkehrsaufkommen von oder zu einzelnen Servern kann dazu führen, dass für diese Server und andere mit ihnen technisch im Verbund stehende Server nicht die jeweils am Port des einzelnen Servers maximal mögliche Datendurchsatzrate zur Verfügung steht. Die Datendurchsatzrate wird in solchen Fällen technisch auf die verbundenen Server verteilt. Entsprechendes gilt für Internetpräsenzen, die sich einen Server teilen. Bei erhöhtem Datenverkehrsaufkommen werden die Datenverkehrskapazitäten auf die technisch verbundenen Internetpräsenzen verteilt.

2.3 HEYCOM weist den Kunden darauf hin, dass Einschränkungen oder Beeinträchtigungen der von ihr erbrachten Dienste entstehen können, die außerhalb des Einflussbereiches von HEYCOM liegen. Hierunter fallen insbesondere Handlungen Dritter, die nicht im Auftrag von HEYCOM handeln, von HEYCOM nicht beeinflussbare technische Bedingungen des Internet sowie höhere Gewalt. Gleichermaßen kann auch die vom Kunden genutzte Hard- und Software oder technische Infrastruktur (z.B. DSL-Anschluss eines anderen Anbieters) Einfluss auf die Leistungen von HEYCOM haben. Soweit derartige Umstände Einfluss auf die Verfügbarkeit oder Funktionalität der von HEYCOM erbrachten Leistung haben, hat dies keine Auswirkung auf die Vertragsgemäßheit der von HEYCOM erbrachten Leistung.

2.4 HEYCOM führt an ihren Systemen zur Sicherheit des Netzbetriebes, zur Aufrechterhaltung der Netzintegrität, der Interoperabilität der Dienste und des Datenschutzes regelmäßig Wartungsarbeiten durch. Zu diesem Zwecke kann sie ihre Leistungen unter Berücksichtigung der Belange des Kunden vorübergehend einstellen oder beschränken, soweit objektive Gründe dies rechtfertigen. HEYCOM wird die Wartungsarbeiten, soweit dies möglich ist, in nutzungsarmen Zeiten durchführen. Sollten längere vorübergehende Leistungseinstellungen oder -beschränkungen erforderlich sein, wird HEYCOM den Kunden über Art, Ausmaß und Dauer der Beeinträchtigung zuvor unterrichten, soweit dies den Umständen nach objektiv möglich ist und die Unterrichtung die Beseitigung bereits eingetretener Unterbrechungen nicht verzögern würde.

2.5 HEYCOM kann ihre Leistungen ändern, soweit dies unter Berücksichtigung der Interessen des Kunden und von HEYCOM für den Kunden zumutbar ist.

3. Pflichten des Kunden

3.1 Der Kunde ist für die Inhalte, die er über die HEYCOM-Dienste übermittelt, nutzt oder in sonstiger Weise verbreitet, gegenüber HEYCOM und Dritten selbst verantwortlich. Die Inhalte unterliegen keiner Überprüfung durch HEYCOM.

3.2 Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass seine Domain(s) und seine Inhalte weder gesetzliche Vorschriften noch Rechte Dritter verletzen.

3.3 Der Kunde darf die HEYCOM-Dienste nur in dem vereinbarten Umfang und im Rahmen der jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen nutzen. Insbesondere darf er keine schadhaften (z. B. virenverseuchten), sitten- oder gesetzeswidrigen (z. B. jugendgefährdenden, Gewalt oder den Krieg verherrlichenden) Inhalte über das Netz der HEYCOM und/oder das Internet abrufen, speichern, online oder offline zugänglich machen, übermitteln, verbreiten, auf solche Inhalte hinweisen oder Verbindungen zu solchen Inhalten bereitstellen oder einer solchen Verbreitung oder Bereithaltung durch Dritte Vorschub leisten. Der Kunde wird alle angemessenen Sorgfaltsmaßnahmen treffen, um zu verhindern, dass andere Nutzer, insbesondere Kinder und Jugendliche, über den Internetdienst Kenntnis von vorgenannten Inhalten erlangen.

3.4 Der Kunde verpflichtet sich, über die HEYCOM-Dienste keine die Funktion und/oder Integrität von technischen Einrichtungen, Programmen und/oder Daten Dritter oder der HEYCOM gegen deren Willen zu stören oder aufzuheben (z. B. durch Eingabe oder Verbreitung von Viren und anderer sog. Malware). Der Kunde ist verpflichtet, seine Systeme und Programme so einzurichten, dass weder die Sicherheit, die Integrität noch die Verfügbarkeit der Systeme, die HEYCOM oder Dritte zur Erbringung ihrer Dienste einsetzen, beeinträchtigt wird.

3.5 Die Versendung von vom jeweiligen Adressaten erkennbar nicht erwünschte E-Mails (spam-mails), Kettenbriefen (junk-mails) oder andere E-Mail-Massensendungen über die HEYCOM-Dienste ist untersagt. Dies umfasst insbesondere die Versendung unzulässiger, unverlangter Werbung an Dritte.

3.6 Bei der Versendung von E-Mails ist es untersagt, falsche Absenderdaten anzugeben oder die Identität des Absenders auf sonstige Weise zu verschleiern, insbesondere IP-Adressen Dritter zum Zwecke der Vorspiegelung einer tatsächlich nicht vorhandenen Autorisierung zum Zugang von Computern oder internen Netzen Dritter zu fälschen, gefälschte IP-Adressen an Domain-Name-Server zum Zwecke der Umleitung von Daten des tatsächlichen Inhabers einer IP-Adresse zu versenden oder Hyperlinks mit abgeänderten Zeichen oder grafischen Elementen zu verwenden, die dazu bestimmt sind, anderen Internetnutzern die Abrufmöglichkeit der Website eines Dritten vorzuspiegeln (sog. spoofing). Der Kunde ist verpflichtet, bei kommerzieller Kommunikation diesen Charakter durch eine entsprechende Gestaltung der E-Mail deutlich zu machen.

3.7 Der Kunde verwaltet ihm zugeteilte Passwörter und sonstige Zugangsdaten sorgfältig und hält sie geheim. Er ist verpflichtet, auch solche Leistungen zu bezahlen, die Dritte über seine Zugangsdaten und Passwörter nutzen oder bestellen, soweit er dies zu vertreten hat.

4. Haftung der HEYCOM

4.1 Für alle Vermögensschäden durch die Erbringung von Telekommunikationsdienstleistungen im Sinne des Telekommunikationsgesetzes (TKG) ist die Haftung der HEYCOM gem. § 44a TKG auf höchstens 12.500,00 EUR je Nutzer begrenzt. Entsteht die Schadenersatzpflicht durch eine einheitliche Handlung oder ein einheitliches Schaden verursachendes Ereignis gegenüber mehreren Endnutzern, so ist die Schadenersatzpflicht unbeschadet der Begrenzung in Satz 1 in der Summe auf höchstens 10 Millionen Euro begrenzt. Handelt es sich bei dem Endnutzer um einen Unternehmer, ist die Höchstgrenze auf 2,0 Mio. EUR beschränkt.

Übersteigen die Entschädigungen, die mehreren Geschädigten auf Grund desselben Ereignisses zu leisten sind, die vorgenannten Höchstgrenzen, so wird der Schadenersatz in dem Verhältnis gekürzt, in dem die Summe aller Schadenersatzansprüche zur jeweiligen Höchstgrenze steht. Diese Haftungsbegrenzung entfällt, wenn der Schaden vorsätzlich verursacht wurde.

4.2 Die Haftungsausschlüsse und -beschränkungen gem. Ziff. 4. 1 gelten nicht für Körperschäden, Schäden an Gesundheit und Leben sowie Personen- und Sachschäden nach dem Produkthaftungsgesetz sowie nicht für Schäden, die HEYCOM vorsätzlich oder grob fahrlässig zu vertreten hat. Sie gelten ferner nicht im Falle arglistigen Verschweigens eines Mangels oder der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie und/oder für Schäden, die infolge leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten entstanden sind. In diesen Fällen gilt Folgendes:

- HEYCOM haftet wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und/oder für Personen- und/oder Sachschäden nach dem Produkthaftungsgesetz jeweils nach den gesetzlichen Bestimmungen.

- HEYCOM haftet nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen für eigenes vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten und für entsprechendes Verhalten ihrer Erfüllungsgehilfen.

- Im Falle arglistigen Verschweigens eines Mangels oder der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie und/oder für Schäden, die infolge leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten entstanden sind, haftet die HEYCOM nach den gesetzlichen Bestimmungen, in dem letztgenannten Fall jedoch nur in Höhe des typischerweise vorhersehbaren Schadens.

5. Urheberrechte, Eigentumsvorbehalt

5.1 Der Kunde darf über die HEYCOM-Dienste keine urheberrechtsverletzende Datenkommunikation vornehmen, z B. durch Nutzung von Filesharing-Diensten.

5.2 HEYCOM räumt den Kunden an zur Verfügung gestellter eigener und fremder Software, Programmen oder Scripten ein zeitlich auf die Laufzeit des zugehörigen Vertragsverhältnisses beschränktes einfaches Nutzungsrecht ein. Es ist nicht gestattet, Dritten Nutzungsrechte einzuräumen. Insbesondere eine Veräußerung ist daher nicht erlaubt. Der Kunde wird Kopien von überlassener Software nach Beendigung des Vertragsverhältnisses löschen und nicht weiter verwenden. Für Open Source Programme gelten diese Bestimmungen nicht, es finden ausschließlich die zugehörigen Lizenzbedingungen Anwendung. Im Übrigen gelten die Lizenzbestimmungen der jeweiligen Hersteller.

5.3 Die von HEYCOM zur Verfügung gestellten Inhalte, Texte, Bilder, Animationen, Film- und Tonmaterialien kann der Kunde während der Vertragslaufzeit zur Gestaltung der vertragsgegenständlichen Internetpräsenz nutzen. Es ist nicht gestattet, Dritten Nutzungsrechte einzuräumen. Nach Beendigung des Vertrages sind die Materialien zu löschen.

6. Haftung des Kunden

Der Kunde hat die HEYCOM von sämtlichen Ansprüchen Dritter freizustellen, die auf einer rechtswidrigen Nutzung der HEYCOM-Dienste und der hiermit verbundenen Leistungen durch den Kunden beruhen oder mit der Billigung des Kunden erfolgen oder die sich insbesondere aus datenschutzrechtlichen, urheberrechtlichen oder sonstigen rechtlichen Streitigkeiten ergeben, die mit der Nutzung der HEYCOM- Dienste durch den Kunden verbunden sind.

7. Reaktion von HEYCOM bei Rechtsverletzungen und Gefährdungen

7.1 Machen Dritte glaubhaft, dass Inhalte oder Domains ihre Rechte verletzen, oder erscheint es aufgrund objektiver Anhaltspunkte als wahrscheinlich, dass durch Domains oder Inhalte Rechtsvorschriften verletzt werden, kann HEYCOM die Inhalte sperren, solange die Rechtsverletzung oder der Streit mit dem Dritten über die Rechtsverletzung andauert. Dies gilt insbesondere bei extremistischen oder kinderpornografischen Inhalten.

7.2 Wird in Spam-Mails eine Internetadresse genannt oder verlinkt, die von HEYCOM betreut wird oder deren zugehörige Inhalte im HEYCOM Rechenzentrum liegen, kann HEYCOM die Domain oder die Inhalte vorübergehend sperren.

7.3 HEYCOM kann aufgrund objektiver Kriterien die an ihre Kunden gerichteten E-Mails ablehnen, wenn Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass eine E-Mail schädliche Software (Viren, Würmer oder Trojaner etc.) enthält, die Absenderinformationen falsch oder verschleiert sind oder es sich um unaufgeforderte oder verschleierte kommerzielle Kommunikation handelt.

7.4 HEYCOM kann Dienste sperren, wenn Systeme abweichend vom Regelbetriebsverhalten agieren oder reagieren und dadurch die Sicherheit, die Integrität oder die Verfügbarkeit der HEYCOM Server-Systeme beeinträchtigt wird oder beeinträchtigt zu werden droht.